Gemeinsam fordern wir: TTIP und CETA stoppen - Für einen gerechten Welthandel!
Großdemo am 17.09.2016 in Köln und in 6 weiteren Städten!

Bustransfer zur Demo nach Köln: TTIP & CETA stoppen!
Hier könnt Ihr Euch einen Platz im Bus von Wuppertal nach Köln buchen.
https://ttip-busse.de 

 
Aufruf

Am 17. September geht es erneut auf die Straße gegen TTIP & CETA - jetzt vormerken!
Großdemos in Stuttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt/Main und München oder Nürnberg!

Im Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Und die Verhandlungen um TTIP gehen in die heiße Phase. Deshalb ist es höchste Zeit, unseren Protest weiter zu verstärken.

ver.di ist dabei - in Stuttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt/Main und München oder Nürnberg! Gemeinsam fordern wir: TTIP und CETA stoppen - Für einen gerechten Welthandel!
 
Mehr Menschen als je zuvor  lehnen die geplanten Freihandelsabkommen ab! Die #TTIPleaks haben ein weiteres Mal gezeigt, dass die Kritik nicht nur inhaltlich richtig, sondern notwendiger als je zuvor ist. Daran knüpfen wir an, wenn die Europäische Union noch in diesem Jahr CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, verabschieden will. Dagegen tragen wir unseren Protest erneut auf die Straße! Im Herbst  stehen wichtige Entscheidungen an: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln. CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Mit CETA könnten auch internationale Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen TTIP und CETA auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis werden am 17. September hunderttausende Menschen in sieben Städten gegen die undemokratischen Abkommen demonstrieren. Damit fordern wir gezielt auch die Landesregierungen auf, TTIP und CETA im Bundesrat zu stoppen!

Konkretere Informationen zu den Standorten der Demonstration und den vorbereitenden Bündnissen werden in den kommenden Wochen auf der Website veröffentlicht: www.ttip-demo.de

Die Organisation der Demonstrationen, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühnen und Technik kosten viel Geld. Jede Spende stärkt den Protest! Weitere Informationen: ttip-demo.de/spenden/

 
Hintergrund

TTIP verwässert lang erkämpfte Arbeitnehmer*innenrechte und Sozialstandards. Das Abkommen erleichtert die Aushebelung von Gewerkschafts- und Tarifvertragsrechten.

TTIP hebelt das Vorsorgeprinzip aus; darauf beruhende Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzstandards werden eingeschränkt und lassen sich nicht mehr weiterentwickeln.

TTIP gefährdet die Vielfalt unserer Kultur sowie öffentliche Bildungsangebote.

CETA bremst den Klimaschutz aus und blockiert die Energiewende; die extrem energieaufwendige und umweltschädliche Produktion von Öl aus kanadischen Teersanden trägt zum Treibhauseffekt bei.

CETA hat eine privilegierte Paralleljustiz für Konzerne festgeschrieben und damit das „Recht auf Profit“ über politische und soziale Menschenrechte sowie Umweltschutz gesetzt. Verhandlungen vor einem neuen Internationalen Handelsgericht (ICS) ändern daran nichts.

Auch in TTIP sollen besondere Klagerechte für ausländische Investoren verankert werden.

TiSA entmündigt Kommunen und setzt sie unter Privatisierungsdruck: Ob städtisches Krankenhaus oder Stadtwerke – wenn sie erst einmal privatisiert sind, sollen sie es bleiben. Für eine Rekommunalisierung werden hohe Hürden errichtet.

TiSA höhlt den Datenschutz im Interesse von Big Data immer weiter aus. Sensible Daten wie Konto-, Nutzer- und Gesundheitsinformationen sollen unbeschränkt in Länder mit niedrigen Schutzstandards übermit telt und dort kommerziell genutzt werden können.

Die Regulatorische Kooperation in TTIP und CETA gibt Lobbygruppen und Konzernen hinter dem Rücken von Parlamenten und Öffentlichkeit Zugriff auf Regulierungs- und Gesetzgebungsvorhaben sowohl auf der Ebene der Vertragspartner als auch innerhalb der einzelnen Staaten.

TTIP, CETA und das Dienstleistungsabkommen TiSA

• setzen auf unbegrenztes Wirtschaftswachstum und entfesselte Märkte;
• ihre einseitige Ausrichtung an den Interessen von Konzernen löst keine Krisen, sondern ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer unsolidarischen Welt und einer Demokratie, die den Marktinteressen untergeordnet wird.

Wir treten ein für eine Handels- und Investitionspolitik, die

• sich an den Bedürfnissen der Menschen ausrichtet und
• die die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzt.