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    Uniklinik: Schlichtungsergebnis zur Annahme empfohlen, Streiks …

    Pressemitteilung

    Uniklinik: Schlichtungsergebnis zur Annahme empfohlen, Streiks ausgesetzt

    31.08.2018

     
    Streiks an den Unikliniken Düsseldorf und Essen: Schlichtungsergebnis ist ein Meilenstein für die Entlastung von Beschäftigten in Krankenhäusern

    In der Schlichtung des Konfliktes um die Entlastung der Beschäftigten der Unikliniken Düsseldorf und Essen haben die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Arbeitgeber eine vertragliche Vereinbarung über die Entlastung und Stärkung der Beschäftigten getroffen, die zu deutlich mehr Stellen, einer spürbaren Entlastung und zu verbesserten Ausbildungsbedingungen führt. „Die Vereinbarung ist ein Meilenstein für die Entlastung von Beschäftigten in Krankenhäusern“, sagte ver.di-Verhandlungsführer Wolfgang Pieper, im ver.di-Bundesvorstand für Tarifpolitik des öffentlichen Dienstes zuständig. „Wir haben es geschafft, eine für beide Häuser bedeutende Zahl an neuen Stellen durchzusetzen.“ Dies sei ein erster, großer Schritt, der gleichwohl nicht bedeute, dass alle Stellen neu geschaffen würden, die für eine gute Versorgung der Patienten und Patientinnen notwendig wären. „Regelungen der Tarifvertragsparteien zur Entlastung der Beschäftigten ersetzen keine gesetzlichen Vorgaben zur Personalausstattung für eine gute und sichere Patientenversorgung“, erklärte Sylvia Bühler, im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig. Insofern sende die Schlichtungsvereinbarung auch das Signal an die Politik, endlich entschlossen zu handeln und den Kliniken Vorgaben zu machen.

    Die Schlichtung hatte am Montag begonnen. Schlichter waren Wilfried Jacobs, ehemaliger langjähriger Vorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg, und Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht der Universität Köln sowie Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln.

    Im Einzelnen sieht das Ergebnis der Schlichtung folgendes vor: An beiden Unikliniken werden jeweils 180 Vollkraftstellen zusätzlich geschaffen, aufgeteilt in 140 Vollkraftstellen für die Pflege am Bett und im Funktionsdienst (etwa OP) sowie 40 Vollkraftstellen in anderen Bereichen (etwa Krankentransport). Davon werden 50 Stellen noch im Jahr 2018, weitere 65 Stellen zum 30. Juni 2019 sowie weitere 65 Stellen zum 31. Oktober 2019 geschaffen. Die Kliniken führen zudem verpflichtend Personalbedarfsermittlungsverfahren für alle Pflegeorganisationsbereiche ein, mit denen Regelbesetzungen für jede Schicht bestimmt werden. Bei absehbarer drohender Unterschreitung der Soll- bzw. Regelbesetzungen müssen die Kliniken Springer einsetzen oder weniger Patienten neu aufnehmen. Kann bei kurzfristigem Personalausfall innerhalb von drei aufeinanderfolgenden Schichten oder drei Schichtarten an drei aufeinanderfolgenden Tagen kein Ersatz bereitgestellt werden, sind Patientenverlegungen, Abbestellungen von Patienten bzw. Bettenschließungen bzw. weniger OPs zu veranlassen. Für die Ausbildung gilt: Auszubildende werden im Dienstplan zusätzlich geplant und sind nicht auf die Regelbesetzung der Pflegefachkräfte anzurechnen, und für alle Auszubildenden ist eine direkte Zusammenarbeit unter Aufsicht einer Fachkraft des angestrebten Ausbildungsberufes sicherzustellen.

    Dem Schlichtungsergebnis hat die ver.di-Schlichtungskommission bereits zugestimmt. Am Freitag (31.8.) wurden die Beschäftigten der Kliniken über das Schlichtungsergebnis informiert. Nach intensiven Beratungen in der Streikversammlung haben die ver.di-Tarifkommissionen der Unikliniken Düsseldorf und Essen am Freitagnachmittag die Einleitung der Urabstimmung beschlossen, in der die ver.di-Mitglieder über die Annahme des Schlichtungsergebnisses entscheiden. Die Urabstimmung findet von Dienstag bis Donnerstag (4. bis 6. September) statt. Die Tarifkommissionen empfehlen den Beschäftigten die Annahme des Schlichtungsergebnisses.

    Der Streik wird ab Samstagmorgen ausgesetzt, das heißt, mit dem Ende der Nachtschicht gehen die letzten Streikenden aus dem Arbeitskampf.

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